mittelfristige Finanzplanung
- mittelfristige Finanzplanung
mittelfristige Finạnzplanung,
Abkürzung
Mifrifi, mehrjährige Finạnzplanung, ein
Konzept der Planung öffentlicher
Ausgaben und
Einnahmen, das die Mängel der kurzfristigen Betrachtungsweise der traditionellen Budgetierung überwinden soll. Die mittelfristige
Finanzplanung schlägt sich nieder in mehrjährigen
Finanzplänen, die im Unterschied zum
Haushaltsplan nicht vollzugsverbindlich sind. Ziele sind v. a.
Transparenz über den zukünftigen Entscheidungsspielraum (besonders durch systematische
Erfassung der
Folgekosten von Ausgabebeschlüssen und durch mittelfristige Steuerschätzungen), eine verstärkte Möglichkeit der
Bildung von Prioritäten sowie die Verbesserung der
Information über die zu erwartende öffentliche
Aktivität. Seit 1967 sind Bund und
Länder (seit 1973 auch die Gemeinden) verpflichtet, ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finanzplanung zugrunde zu legen. Der Finanzplan des Bundes wird von der
Bundesregierung beschlossen und
Bundestag und
Bundesrat zur Kenntnisnahme vorgelegt. Der Finanzplan ist jährlich anzupassen und fortzuführen, wobei das erste Jahr des Fünfjahreszeitraumes jeweils das laufende Haushaltsjahr ist (gleitende Planung). Die mittelfristige Finanzplanung von Bund, Ländern und Gemeinden wird im
Finanzplanungsrat abgestimmt.
Universal-Lexikon.
2012.
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